Meinung: Keine Kürzungen bei BBK und THW!

Aug 10, 2022 | News

Es ist eigentlich unvorstellbar: Mitten im schlimmsten Krisenmarathon seit 1945, noch während die Wälder brennen, mit einem Krieg in Europa und nur ein Jahr nach der Flut im Ahrtal soll das Budget vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) im kommenden Jahr um 112 Millionen Euro sinken. Für das Technische Hilfswerk (THW) geht es um eine Kürzung von 158 Millionen Euro. Meine Meinung dazu: Das darf nicht passieren!

Vielfach wird darauf hingewiesen, dass dies ja nur ein erster Entwurf sei. Das stimmt zwar, aber dennoch ist das Signal an die besonders Betroffenen der aktuellen Krisen und Katastrophen fatal.

Ist das die Lehre, die wir aus all dem gezogen haben? Ist das der Neustart des Bevölkerungsschutzes? Absolut nicht.

Noch immer scheint die Hoffnung ausschlaggebend zu sein, dass alles schon nicht so schlimm werden wird. Und dass man auf dieser Annahme finanzielle Mittel einsparen kann.

Natürlich darf jeder einzelne die Hoffnung haben, dass bestehende Krisen nicht alle katastrophal ausgehen. Und es ist zwar nicht klug, aber dennoch auf eine gewisse Art nachvollziehbar, dass in Zeiten von Ruhe und Frieden das Thema Sicherheit nicht oberste Priorität hat.

Solche Kürzungen aber in einer solchen Phase wie der aktuellen zu erwägen ist fahrlässig. Dies kann nur erneut in der Frage enden: Wie konnte das nur passieren. Dann werden Kommissionen gegründet, die das untersuchen und die feststellen, dass dies alles schon seit Jahrzehnten bekannt ist.

Wir brauchen dringend eine neue Sicherheitskultur in Deutschland, in der wir beständig offen über Gefahren und Sicherheit sprechen können.

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